Garagen - allgemeine Informationen

Informationen an alle Garagennutzer auf städtischen Grundstücken

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KIJ verwaltet aktuell einen Gesamtbestand von ca. 2.650 Garagen, welche sich auf rund 65 Standorte (eingelegt in das KIJ Sondervermögen) im ganzen Stadtgebiet verteilen. Dieser Bestand umfasst ca. 650 Garagen mit einer Miet- und Pachtvertragsgrundlage nach BGB sowie ca. 2.000 Garagen für welche noch Pacht- und Nutzungsverträge aus DDR Zeiten bestehen. Besagte Altverträge unterliegen dem Schuldrechtsanpassungsgesetz (SchuldRAnpG) und ermöglichen den Nutzern das Sondereigentum an den Baulichkeiten, obwohl sich diese auf städtischem Grund und Boden befinden. Gemäß SchuldRAnpG lief die Kündigungsschutzfrist für Garagenaltverträge im Jahr 2000 aus. Seit Ende 2006 ist auch eine Entschädigung für den Zeitwert der Baulichkeit im Falle einer Kündigung gesetzlich nicht mehr vorgesehen. Ende 2006 beschloss der Jenaer Stadtrat (Beschl.-Nr. 06/0117-BV), die kommunalen Garagenstandorte mittelfristig zunächst weitere 10 Jahre, bis Ende 2016, zu erhalten, sofern keine besonderen baulichen Missstände vorliegen oder die Flächen nicht für planungsrechtlich zulässige höherwertige Investitionen verwandt werden können. Infolge der o. g. Entscheidung verzichtete die Stadt Jena bei einem Großteil aller Garagenverträge auf ihr ordentliches Kündigungsrecht bis zum 31.12.2016. Obwohl viele dieser Verträge auch ab 2017 weiterhin Gültigkeit haben, traten bereits zahlreiche Garagengemeinschaften und Vereine an KIJ heran, um frühzeitig eine Auskunft zur weiteren Entwicklung zu erhalten. Aus diesem Grund beabsichtigt KIJ, die folgenden Punkte umzusetzen: a) In Abstimmung mit dem Dezernat für Stadtentwicklung und Umwelt soll bis Ende 2015 eine Neubewertung der städtischen Garagenstandorte vorgenommen werden. Ziel ist es, für den Zeitraum ab 2017 sowohl für die Nutzer, als auch für die Stadt Jena als Grundstückseigentümer klare und kalkulierbare Perspektiven festzulegen. b) Diesbezüglich soll eine Einteilung der Garagenstandorte unter folgenden Gesichtspunkten vorgenommen werden: 1. Anlagen für welche unter stadtplanerischen Aspekten ein langfristiger und dauerhafter Erhalt sinnvoll ist, da diese beispielsweise wichtige Auffangfunktionen für umliegende Wohnquartiere leisten oder planungs- rechtlich höherwertige Nutzungen nicht in Betracht kommen. 2. Standorte bei welchen die mittel- bis langfristige Entwicklung schwer abschätzbar ist und für die zunächst eine befristete Fortführung der Garagennutzung in Aussicht gestellt werden kann. 3. Garagenflächen für welche Belange der Stadtplanung, der Wirtschaftlichkeit oder des Umweltschutzes einer Fortsetzung der aktuellen Garagennutzung entgegenstehen und für welche eine kurz- bis mittelfristige Umnutzung ab 2017 zu erwarten ist. c) Neben der grundsätzlichen Frage über den kurz-, mittel- oder langfristigen Erhalt der jeweiligen Garagenanlagen soll zusätzlich standortbezogen geprüft werden, auf welcher vertraglichen Grundlage die zukünftige Nutzung erfolgt. Diesbezüglich bestehen prinzipiell die Varianten der Fortführung des DDR- Altvertrages oder einer Neugestaltung der Vertragsgrundlage auf rechtlicher Basis des BGB in Form von Mietverhältnissen. Wir bitten daher die betroffenen Garagengemeinschaften und Vereine um Verständnis dafür, dass konkrete Aussagen über die zukünftige Entwicklung der jeweiligen Standorte vorerst noch nicht getroffen werden können. Gemäß der o.g. Punkte beabsichtigen wir jedoch, die entsprechend neuen Informationen im ersten Quartal 2016 gegenüber den Vorständen und Nutzern zu kommunizieren und im Zuge dessen auch die ggf. notwendigen Vertragsgespräche zu führen.

Dieses Inserat wurde am 1.7.2015 online gestellt.

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Kontakt

Kommunale Immobilien Jena
Paradiesstr. 6
2. Etage, Zi. 02_02
Abt. Flächenmanagement
Herr Dörfler
Tel.: 03641 / 497024
E-Mail: mark.doerfler@jena.de